Lobbyismus und Transparenz in der Schweizer Politik

Wählerinnen und Wähler entscheiden sich in der Regel aufgrund der Parteizugehörigkeit und persönlichen Sympathien für die Wahl von bestimmten Politikerinnen und Politikern. Doch diese vertreten in der Regel nicht nur ihre Partei und ihren Kanton, sondern noch andere Interessen. So haben viele Mitglieder des Parlaments mehrere Mandate von Interessengruppen und Verbänden inne. Das führt dazu, dass Politikerinnen und Politiker oft mehrere Hüte tragen, zahlreichen Engagements nachgehen und viele Interessensbindungen haben. Darüber wissen viele Wählende nicht im Detail Bescheid.

In der Schweiz besteht weitestgehend Intransparenz über den genauen Einfluss auf die konkrete politische Arbeit und das Verhalten der Parlamentsmitglieder, welche die Vertretung von Sonderinteressen mit sich bringt. Auch ist die Parteienfinanzierung in der Schweiz im Gegensatz zum Ausland nicht geregelt. Im Vorfeld der eidgenössischen Wahlen diskutieren wir gemeinsam mit Gästen aus Politik, Wissenschaft und Verbänden darüber, wie weit Interessenvertretung gehen soll und inwieweit Handlungsbedarf besteht.

Es diskutieren

• Odile Ammann, Rechtswissenschaftlerin Universität Zürich
• Kurt Fluri, Nationalrat FDP, Stadtpräsident Solothurn
• Lorenz Furrer, Managing Partner und Mitgründer furrerhugi
• Otto Hostettler, Journalist, Co-Präsident Lobbywatch
• Nadine Masshardt, Nationalrätin SP, Vizepräsidentin SP-Bundeshausfraktion

Moderation

• Sarah Bütikofer, Politikwissenschaftlerin und Herausgeberin DeFacto